Umbau Riebeckplatz
Große Projekte beginnen selten damit, dass die ersten Bagger anrollen. Meist starten sie mit einer umfassenden Planung, langen Diskussionen, vielen Abwägungen und am Ende einer Entscheidung, die nicht alle gleichermaßen…
Schlaglochbeseitigung durch den Bauhof prüfen
Die Schlaglochplage in Halle zeigt: Private Baufirmen gibt es oft nicht genug, schnelle Reparaturen werden dadurch verzögert. Andere Kommunen lösen das über den städtischen Bauhof – planbar und teils mit spürbaren…
Fortschreibung des Wirtschaftsförderungskonzeptes
Halles Wirtschaftsförderungskonzept ist noch immer auf dem Stand von 2016, eine Aktualisierung ist also längst überfällig. Diese hatte der Stadtrat bereits 2021 auf Antrag unserer Vorgängerfraktion beschlossen. Nach langem Schweigen…
Fraktion Volt / MitBürger: Haushalt mit Sondervermögen perspektivisch entlasten
In den nächsten 17 Jahren stehen der Stadt Halle (Saale) über das Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaneutralität 116 Millionen Euro für zusätzliche Investitionen zur Verfügung. Mit dem Geld…
Kopfsteinpflaster abschleifen
Kopfsteinpflaster mag schön anzusehen sein, doch für viele Menschen, die sich auf unterschiedliche Weise durch die Stadt bewegen, stellt es ein Hindernis dar. Wenn man das Pflaster abschleift, spart man…
Klausurtagung: Fraktion Volt / MitBürger setzt Schwerpunkte in neuer Zusammensetzung
Hinter dem Zusammenschluss von Volt und den MitBürgern liegen turbulente Zeiten. 15 Monate nach ihrer Gründung ist die Stadtratsfraktion eine andere als noch zu Beginn der Wahlperiode: Mit Sarah Labusga…
Abschaffung der Vergnügungssteuer auf Tanzveranstaltungen
Bei der Vergnügungssteuer werden Clubs immer noch auf eine Stufe mit Spielhallen und Stripclubs gestellt. Die Steuer auf sogenannte Tanzveranstaltungen bringt kaum nennenswerte Einnahmen, verursacht aber bürokratischen Aufwand. Deshalb wollen…
Nicht vergnügungssteuerpflichtig: Fraktion fordert Abschaffung der Steuer auf Tanzveranstaltungen
Was verbindet Spielhallen mit Clubs und Diskotheken? Beide unterliegen in Halle der Vergnügungssteuer. Doch das könnte sich durch einen Antrag der Fraktion Volt / MitBürger bald ändern. Die vier Stadträte…
Fraktion spricht sich für Islamisches Kulturcenter aus
Das Gemeindezentrum des Islamischen Kulturcenters (IKC) in Halle-Neustadt ist zu klein. Schon seit Jahren passen die Gläubigen beim Freitagsgebet nicht mehr in die Räumlichkeiten, so dass viele bei Wind und…
Wolfstraße sanieren – Lücke in der Hauptradroute schließen
In der Wolfstraße macht Radfahren keinen Spaß. Das allein ist in Halle erstmal keine Besonderheit. Doch bei der Wolfstraße handelt es sich nicht um irgendeine Straße, sondern um ein Teilstück…