Dieser Haushalt ist besser als kein Haushalt
Es sah wirklich so aus, als könnte es diesmal schiefgehen: Noch Tage vor der finalen Abstimmung über den Stadthaushalt 2026 und sogar während der Sitzung selbst schien eine Mehrheit für…
Presse
Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Pressemitteilungen und ähnliche Beiträge unserer Fraktion.
Klausurtagung: Fraktion Volt / MitBürger setzt Schwerpunkte in neuer Zusammensetzung
Hinter dem Zusammenschluss von Volt und den MitBürgern liegen turbulente Zeiten. 15 Monate nach ihrer Gründung ist die Stadtratsfraktion eine andere als noch zu Beginn der Wahlperiode: Mit Sarah Labusga…
Signal gegen Hass und Ausgrenzung: Fraktionen und Stadträt:innen zur Unterstützung des WIR-Festivals
Die Fraktionen von SPD, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Volt / MitBürger sowie die Stadträt:innen Dörte Jacobi und Thomas Schied haben eine Resolution in den Stadtrat eingebracht, die eine klare…
Schulsozialarbeit nachhaltig sichern: Fraktionen fordern dauerhafte Landesfinanzierung
Die Fraktionen SPD, Hauptsache Halle, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Volt / MitBürger, Die Linke sowie FDP/FREIE WÄHLER haben eine gemeinsame Resolution in den Stadtrat eingebracht. Ziel ist es, das Land Sachsen-Anhalt…
Ferdinand Raabe ist neuer Vorsitzender der Fraktion Volt / MitBürger
Ferdinand Raabe übernimmt den Vorsitz der Fraktion Volt / MitBürger. Dies hat die neu zusammengesetzte Fraktion am Montagabend einstimmig beschlossen. Der 20-Jährige tritt damit die Nachfolge von Detlef Wend an,…
Generationswechsel: Maria Gringer rückt für Detlef Wend nach
Die Fraktion Volt / MitBürger ist wieder zu viert. Maria Gringer rückt in den Stadtrat nach und schließt sich Ferdinand Raabe, Friedemann Raabe und Sarah Labusga an. Die 36-jährige gebürtige…
Detlef Wend legt sein Stadtratsmandat nieder
Bei der Fraktion Volt / MitBürger steht ein Umbruch an: Detlef Wend, der zuletzt den Fraktionsvorsitz übernommen hatte, gibt sein Stadtratsmandat ab. Wend wurde 2009 erstmals für die SPD in…
Fraktion erwartet lösungsorientierte Bildungspolitik von Jan Riedel
Jan Riedel wird neuer Bildungsminister des Landes Sachsen-Anhalt. Der amtierende hallesche Stadtratsvorsitzende aus den Reihen der CDU tritt damit die Nachfolge von Eva Feußner an. Sie war in den letzten…
Endlich auch in Leichter Sprache: Fraktion begrüßt neues Angebot auf der Stadtwebsite
Öffentliche Stellen sollen „Informationen vermehrt in Leichter Sprache bereitstellen“ – so steht es im Behindertengleichstellungsgesetz, das auf der 2009 ratifizierten UN-Behindertenrechtskonvention basiert. Leichte Sprache ist eine vereinfachte Form der deutschen…
Halle darf nicht zum Anziehungspunkt extremer rechter Subkultur werden
Gemeinsame Erklärung der unterzeichnenden demokratischen Parteien und Fraktionen im Stadtrat sowie Mitglieder des Stadtrates Die Halle Messe GmbH, eine rein private Gesellschaft, plant für den November dieses Jahres eine Buchmesse…
Stadträtin Sarah Labusga rückt für Tom Wolter nach
Die Fraktion Volt / MitBürger hat Sarah Labusga als neues Mitglied aufgenommen. Die 34-Jährige rückt für den kürzlich unerwartet verstorbenen Tom Wolter in den Stadtrat nach. Sie vertritt die Fraktion…
Fraktion trauert um langjährigen Fraktionsvorsitzenden und Stadtrat Tom Wolter
Foto: Jörg Metzner Die Fraktion Volt / MitBürger trauert um ihren Fraktionsvorsitzenden und Stadtrat Tom Wolter, der am Montag unvermittelt im Alter von 56 Jahren verstorben ist. Wir sind bestürzt…
Nicht vergnügungssteuerpflichtig: Fraktion fordert Abschaffung der Steuer auf Tanzveranstaltungen
Was verbindet Spielhallen mit Clubs und Diskotheken? Beide unterliegen in Halle der Vergnügungssteuer. Doch das könnte sich durch einen Antrag der Fraktion Volt / MitBürger bald ändern. Die vier Stadträte…
Auf in die neue Zeit! Fraktion fordert KI-Strategie für Halle
Verwaltungen wird oft vorgeworfen beim Einsatz neuer Technologien hinterher zu hinken. Dass dies nicht immer der Fall ist, zeigt die Verbreitung von Anwendungen mit künstlicher Intelligenz (KI) in Kommunen. So…
Für besseren Schlaf: Fraktion empfiehlt späteren Unterrichtsbeginn an weiterführenden Schulen
Geht es nach der Fraktion Volt / MitBürger, können Jugendliche in Halle bald länger schlafen. Mit ihrem Antrag will die Fraktion erreichen, dass die Stadtverwaltung in den Gesamtkonferenzen der Schulen,…
Halle bekommt ein Pilotprojekt zur Öffnung von Schulsportanlagen
In Halle sollen die Schulsportaußenanlagen zukünftig verstärkt für eine freie Nutzung außerhalb der Schulzeiten geöffnet werden. Dazu sollen Pilotschulen gewonnen werden, die mit klar definierter Unterstützung der Stadtverwaltung und unter…
Fraktion gratuliert Dr. Alexander Vogt zum Sieg bei der Oberbürgermeisterwahl
Foto: Johannes Geiger Die Fraktion Volt / MitBürger hat in ihrer gestrigen Sitzung das Ergebnis der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters ausgewertet und über mögliche Konsequenzen für die Arbeit…
Fraktion unterstützt Kandidatur von Egbert Geier als Oberbürgermeister
Foto: Johannes Geiger Die Fraktion ruft alle Wahlberechtigten auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und bei der Oberbürgermeisterwahl am Sonntag sowie bei einer möglichen Stichwahl am 23. Februar ihre…
Haushaltsstillstand verhindern: Fraktion unterstützt geänderte Kitabeitragssatzung
Elf Jahre nach der letzten Anpassung sollen die Kitabeiträge in Halle erstmals wieder steigen. Eine entsprechende Beschlussvorlage zur Umsetzung der Anordnung des Landesverwaltungsamtes soll am Mittwoch im Stadtrat beraten werden….
Fraktion spricht sich für Islamisches Kulturcenter aus
Das Gemeindezentrum des Islamischen Kulturcenters (IKC) in Halle-Neustadt ist zu klein. Schon seit Jahren passen die Gläubigen beim Freitagsgebet nicht mehr in die Räumlichkeiten, so dass viele bei Wind und…
Beispielhafter Erfolg: Fraktion begrüßt Ausweitung der Stillen Stunde
Mit dem Begriff „Stille Stunde“ konnten Anfang des Jahres nur wenige etwas anfangen. Das änderte sich mit der Diskussion über einen Antrag zur Einführung solch reizarmer Zeiten auf Halles Volksfesten…
Dringender denn je: Suchtprävention erhalten!
Bereits im Juli hatte die Stadtverwaltung angekündigt, die Mittel für die Suchtberatung auf dem Niveau von 2024 einfrieren zu wollen. Da dies angesichts der Tarifsteigerungen einer faktischen Kürzung gleichkäme, schlug…
Zur Aufstellung eines B-Plans für die neue JVA in Tornau
Die Landesregierung plant auf einer Freifläche in Tornau eine neue Justizvollzugsanstalt zu errichten. Die neue Haftanstalt soll die bisherigen Objekte in der Frohen Zukunft und im „Roten Ochsen“ ersetzen. Die…
Zur bevorstehenden Versorgungsunterbrechung in Wohnblöcken des Südparks
Erneut droht mehreren Wohnblöcken im Südpark die Einstellung der Fernwärme- und Warmwasserversorgung wegen Zahlungsrückständen des Eigentümers, der BEVO DE Alpha 2a GmbH, gegenüber der EVH als Versorger. Dazu der stellvertretende…