
Hinter dem Zusammenschluss von Volt und den MitBürgern liegen turbulente Zeiten. 15 Monate nach ihrer Gründung ist die Stadtratsfraktion eine andere als noch zu Beginn der Wahlperiode: Mit Sarah Labusga und Maria Gringer sind zwei Stadträtinnen nachgerückt, Friedemann Raabe hat in finanzpolitisch stürmischen Zeiten den Sitz im Finanzausschuss und Ferdinand Raabe den Fraktionsvorsitz übernommen. In dieser neuen Zusammensetzung traf man sich am vergangenen Sonntag nun mit den beratenden Mitgliedern der erweiterten Fraktion in der Tanzbar Palette zu einer ganztägigen Klausurtagung.
„Den Sommer über waren wir erstmal mit vielen Formalitäten beschäftigt“, erklärt Ferdinand Raabe. „Das liegt jetzt hinter uns, sodass wir uns wieder voll der inhaltlichen Arbeit widmen können. Neue Köpfe, eine neue Zusammensetzung – das bringt natürlich auch neue Akzente mit sich. Deswegen war es wichtig, dass wir uns die Zeit nehmen, uns darüber zu verständigen, wo wir in den kommenden Monaten Schwerpunkte setzen wollen. Dabei konnten wir auf das große Fachwissen in unserer erweiterten Fraktion zurückgreifen.“
So habe man sich darauf geeinigt, die interkommunale Zusammenarbeit stärker in den Blick zu nehmen – sowohl in der Region als auch mit Blick nach Europa. Als zukünftigem Standort des Zukunftszentrums böten sich hier Chancen für Halle. Zudem möchte man sich noch stärker für eine aktiver gestaltende und zukunftsgewandte Stadtentwicklungspolitik einsetzen. Unverändert wichtig bleibt für die Fraktion eine stärkere Beteiligung und Mitbestimmung der Einwohner*innen der Stadt. Als jüngste Fraktion des Stadtrates wolle man dabei insbesondere die Jugendbeteiligung voranbringen.
Angesichts der bevorstehenden heißen Phase der Haushaltsberatungen nutzte man die Zeit zudem für einen Workshop zum kommunalen Haushalt. Ferdinand Raabe erläutert: „Unser Anspruch ist es, faktenbasierte und sachorientierte Politik für Halle zu machen. Insbesondere bei einer so komplexen Materie wie dem Haushalt bedeutet das, das eigene Grundlagenwissen immer wieder aufzufrischen und zu erweitern. Unsere beiden neuen Fraktionsmitglieder hatten dadurch die Gelegenheit, einen fundierten Einstieg in die Thematik zu finden.“
Schließlich verständigte man sich darauf, das von den Vorgängerfraktionen etablierte Veranstaltungsformat „MitReden“ wiederzubeleben. „MitReden hat in den vergangenen Jahren immer wieder Impulse für den Austausch zwischen Bevölkerung, Verwaltung, Expert*innen und Politik zu aktuellen kommunalpolitischen Themen gesetzt. Daran werden wir in den nächsten Monaten mit einer Neuauflage anknüpfen und den Hallenser*innen damit die Möglichkeit geben, sich mit ihren Ideen an der Weiterentwicklung unserer Stadt zu beteiligen“, erklärt Stadträtin Sarah Labusga abschließend.